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Neues aus Ebermannstadt

Datum: Mittwoch, 18. Dezember 2013

Der Jahresrückblick von Bürgermeister Franz Josef Kraus

Bürgermeister Franz Josef Kraus hat in der letzten Sitzung des Stadtrates 2013 den obligatorischen Blick zurück ins Jahr geworfen. Hier können Sie seine Rede noch einmal nachlesen.

Jahresrückblick 2013 in der Stadtratssitzung am 16.12.2013

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen!

Man kann es kaum glauben: Es wird Weihnachten! Schon wieder! Mir kommt es jedenfalls so vor, als wär' erst kürzlich Weihnachten gewesen. Und dabei ist es schon wieder ein ganzes Jahr her.

Aber egal wie schnell die Zeit zu laufen scheint - ich freue mich immer wieder auf diese Weihnachtszeit, weil sie mit ihrem Lichterglanz, ihrem Weihnachtsbaum, der Geburt Christi und den damit verbundenen Ritualen Beständigkeit und auch Ruhe in unser schnelles Leben bringt.

Weihnachten hat als Fest der Besinnlichkeit, des Schenkens und als Fest der Zuwendung eine unvermindert starke Ausstrahlung.

An Weihnachten haben wir Zeit für die wahren Werte des Lebens, unsere christlichen Werte. Gleichzeitig können wir innehalten, zurückschauen und Bilanz ziehen. Das ist immer wieder aufs Neue notwendig. Nur so bekommt man den Kopf frei und kann sich auf Neues konzentrieren - und auf einmal eröffnen sich ungeahnte Perspektiven und Lösungswege. Deshalb ist es wichtig, in unserer schnelllebigen Zeit „einen Gang runter zu schalten"! Dies ist gerade dann notwendig, wenn die Hektik am größten ist.

Die Eile des zu Ende gehenden Jahres ruft danach, um einmal zu verweilen und das Erlebte Revue passieren zu lassen. Dazu gehört, Ihnen für die gute Zusammenarbeit und für das mir entgegengebrachte Vertrauen zu danken.

2013 war ein bewegtes Jahr. Es brachte uns Trauer um Menschen, die von uns gegangen sind. Erinnern wir uns in Dankbarkeit an die Inhaber unseres Ehrenwappens, Altlandrat Otto Ammon und unseren früheren Geschäftsleiter Franz Götz, aber auch unseren früheren Kassier in der Rathauskasse, Konrad Wunder.

Freuen wir uns über die Geburt von „Emil", dem Sohn unseres Stadtratskollegen Christian Sponsel, der heute seinen „Emil" betreut und deshalb nicht zur Sitzung kommen kann. Freuen wir uns aber auch über jeden neuen Erdenbürger in unserer Stadt.

Wir freuen uns weiter über die Vollbeschäftigung in unserem Land, verbunden mit einem Wirtschaftsaufschwung, den auch wir in unserer Stadt durch Rekord-Steuereinnahmen sehr positiv spüren. Dadurch konnten wir mit unserer Haushaltskonsolidierung beginnen und dennoch Dinge in Angriff nehmen, um unsere Stadt weiter lebens- und liebenswert zu erhalten.

So ist unsere Steuerkraft von 557,00 € auf 641,00 € gestiegen - ein Plus von knapp 15 %. Der Landkreisdurchschnitt stieg nur um 12,5 % .

Durch diese erhöhte Steuerkraft steigt die Kreisumlage bei geplanten 52,5 Punkten um 345.000,00 €. Durch eine um 50.000,00 € höhere Einkommenssteuer und Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer um mehr als 350.000,00 € ist unser Haushalt 2014 nach wie vor ausgeglichen. Dadurch können auch die geplanten Maßnahmen wie Kinderkrippenbau in der Kindertagesstätte St. Marien (200.000,00 €), Naturparkmaßnahmen (20.000,00 €), das Energiekonzept (25.000,00 €), die Architektenleistungen für das Baugebiet Ehrlich (40.000,00 €) (Planungsbeginn 1996), die Altstadtsanierungsmaßnahmen „Breitenbach" (500.000,00 €), die Anschaffung von Bauhoffahrzeugen, die Sanierung der Mülldeponie Breitenbach (50.000,00 €), die Neugestaltung des Friedhofes Ebermannstadt (200.000,00 €) und die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (212.000,00 €) angegangen werden. Außerdem wird mit dem Stadtkernimpulsprogramm begonnen und der Gehweg entlang der Staatsstraße in Moggast gebaut sowie Abwasserbeseitigungsmaßnahmen durchgeführt.

Beim Baugebiet „Ehrlich" besteht das Baulandmodell der Stadt Ebermannstadt in der höchstmöglichen Nutzung der Abschöpfungsquote, da hierdurch die Stadt Ebermannstadt in das Eigentum ausreichender Flächen gelangt. Ob eine bevorzugte Vergabe für junge Familien erfolgen oder gar festgeschrieben wird, obliegt dem Stadtrat, der auch hier, wie bereits in der Vergangenheit erfolgt, ein entsprechendes Programm aufstellen kann.

Leider gab es in der Vergangenheit Bedenkenträger, die eine schnellere Realisierung dringend benötigter Bauplätze gebremst haben.

Der Schuldenstand konnte 2013 um 1 Mio. € gesenkt werden. Außerdem musste das geplante Überziehungsdarlehen von 671.000,00 € nicht in Anspruch genommen werden, da ein Überschuss in nahezu gleicher Höhe erwirtschaftet worden ist (= vorläufiges Jahresergebnis (Stand: 16.12.2013). 2014 werden 1,4 Mio. € getilgt.

Die Darlehen wurden jedoch nicht willkürlich aufgenommen, sondern es stehen echte Gegenleistungen und Vermögenswerte gegenüber. Dabei hat der Stadtrat meist einstimmig zugestimmt.

So wurde alleine unsere Grund- und Mittelschule mit einem Kostenaufwand von 15,9 Mio. € saniert. Der Schuldenstand hierfür beträgt derzeit 10,2 Mio. €. Davon ist die Stadt Ebermannstadt zu 64 % im Verhältnis der anteiligen Schülerzahlen beteiligt.

Kräftig investiert wurde auch in den Kläranlagenumbau (1,85
Mio. €) und die Abwasserbeseitigungsmaßnahmen in Eschlipp (1,2 Mio. €), in Wolkenstein (600.000,00 €) sowie in Windischgaillenreuth (700.000,00 €). Natürlich schlagen auch die durchgeführten Kanalsanierungsmaßnahmen (1,0 Mio. €) sehr stark zu Buche. Alles in allem kann der Schuldenabbau nicht nur planmäßig erfolgen, sondern es stehen auch dank unserer Finanzkraft außerplanmäßige Schuldenrückzahlungen (1,4 Mio. €) an.

Durch diese allgemeinen Investitionen in die Infrastruktur unserer Stadt sind wir nach wie vor für Zuziehende höchst interessant, zumal die Stadt Ebermannstadt nicht nur als Bildungsregion bekannt ist, sondern auch noch als Bildungshochburg bezeichnet wurde, weil ein sehr breit gefächertes Bildungsangebot in Ebermannstadt vorgehalten wird.

Aus diesem Grund gehört Ebermannstadt zu den Orten, die von den prognostizierten Einwohnerrückgängen nicht betroffen sind, im Gegenteil, können wir aufgrund unserer „Insellage" das Wachstum auf 6.950 Einwohner vermelden. Deshalb werden und müssen wir alles daran setzen, diesen Zuzug zu erhalten, sei es durch die Bereitstellung attraktiver Bauplätze für junge Familien, durch die Ausnutzung der letzten freien Innenbereichsflächen, die noch zur Bebauung zur Verfügung stehen, aber auch durch den Erhalt unserer Attraktivität als hervorragende Einkaufs-, Gastronomie- und Erlebnisstadt. Deshalb ist und war es mein Bestreben, die Stärken weiter auszubauen und die Schwächen, soweit möglich, abzubauen. Dies geht nur mit Hilfe der Bevölkerung und jedes einzelnen Stadtratsmitglieds.

Freilich sind nicht alle „Ebser" mit angedachten Veränderungen zufrieden. Und dennoch:  Durch all die positiven Maßnahmen, zumeist von Stadtrat und Bürgerschaft mitgetragen, kann Ebermannstadt als lebendiges Zentrum für Familien und Kinder in unserer Bildungshochburg bezeichnet werden. Wir sind stolz auf unsere Schulen, vor allem auf die von uns getragene Grund- und Mittelschule sowie unsere Musikschule. Wir können uns froh schätzen, ein kleines, aber feines Museum zu besitzen, in dem Museumskoordinator Dr. Manfred Franze mit seinem Team tolle  Arbeit leistet; wir sind stolz auf unsere Sport- und Erlebnisstätten und nicht zuletzt auf unsere Stadtwerke.

Ende Oktober war für uns alle ein großes Ereignis. Neben zwei Feuerwehrfahrzeugen (Drehleiter, Logistikfahrzeug) wurden auch fünf Fahrzeuge (Unimog, Transporter, Allzweckfahrzeug, Gabelstapler, VW Caddy) für den Bauhof angeschafft. Der Wert dieser Fahrzeuge liegt über 1 Mio. €.

Die Feuerwehr kann dadurch noch mehr Sicherheit als bisher für unsere Bürger gewährleisten, während der Bauhof nunmehr gute Voraussetzungen vorfindet, effektiv arbeiten zu können.

Ein Schandfleck wurde in Moggast beseitigt. Die Disco-Ruine wurde abgebrochen (60.000,00 €) und soll nach Fertigstellung der Moggaster Hauptstraße im Zuge der Dorferneuerung einer Parkplatznutzung -in erster Linie für die Kirche- zugeführt werden.

Durch eine andere Nutzung des Hallenbades (Schwimmkurse) konnten 50.000,00 € eingespart werden. Durch Konsolidierungs-maßnahmen wurde der gleiche Betrag bei der Musikschule eingespart, ohne dass darunter die Qualität des Unterrichts leidet.

Bedingt durch den Rechtsanspruch der Kinderbetreuung wurde ein Planungsauftrag für den Umbau im Kindergarten St. Marien für eine Kinderkrippe in Auftrag gegeben. Die Umbaukosten, die im kommenden Jahr durchgeführt werden sollen, werden auf 200.000,00 € beziffert.

Mit der Erstellung eines Energienutzungsplans wurde begonnen. In fünf weiteren Veranstaltungen und Workshops werden die Bürger beteiligt, so dass bis spätestens Mitte 2014 ein Ergebnis von der FH Deggendorf vorliegen wird.

Doch all das muss gewissermaßen finanziert werden, und wir alle wissen, wie schwer es derzeit fällt, einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen. Wir konnten das in den Jahren 2013 und jetzt auch 2014 erfolgreich tun.

Während andere Kommunen um ihre Schulen und ein breit gefächertes Bildungsangebot kämpfen, weil junge Familien ihr Glück in den Ballungszentren suchen, kann man bei uns diesen Trend nicht feststellen, im Gegenteil, vermehrt wird bei uns nach Wohnungen und Bauland gesucht, und wir können der Nachfrage nicht gerecht werden.

Doch zum Glück ist nunmehr in allen Wahlprogrammen der für den Stadtrat kandidierenden Parteien und Gruppierungen die Ausweisung von Bauland enthalten, damit wir als Stadt weiterhin attraktiv bleiben.

Was mir ein bißchen Sorge bereitet und bei mir Kopfschütteln beim Vollzug hervorruft, ist das Förderprogramm für schnelles Internet. „Sisyphus lässt grüßen", so konnte man auf der „Kommunale" des Bayerischen Gemeindetages in Nürnberg hören, denn nur mit den allergrößten Mühen können die „paar" Hürden des 19-Stufen-Programms genommen werden. Dieses Bürokratiemonster kann so nicht hingenommen werden und ist schnellstens rückabzuwickeln, damit die von der Bayer. Staatsregierung besprochenen gleichwertigen Lebensbedingungen auf dem Land auch tatsächlich eingehalten werden können.

Das sind auch die Voraussetzungen, die Dienstleister brauchen, um sich hier anzusiedeln. Der Anschluss der Bürger ans Internet und die künftig stärkere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Stichwort „Socialmedia" ist mittlerweile zwingend und eine konkrete Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge geworden.

Wie wir jetzt festgestellt haben, werden die 19 einzelnen Verfahrensschritte besonders stark von den Aufsichtsbehörden beäugt und die Vergabe der Fördermittel extrem streng ausgelegt. So kommen wir nicht umhin, im kommenden Jahr eine Beratungsfirma einzuladen, natürlich gegen einen erheblichen Kostenaufwand und Kostenersatz, die uns bei der Antragstellung helfen und vor allem die bereits vorhandenen Datennetze aufspüren. Wir müssen auf eine flächendeckende Versorgung in unserem gesamten Stadtgebiet auf 50 Mbit hinwirken, um, wie bereits gesagt, Arbeitsplätze bei uns schaffen zu können.

Die Netzbetreiber müssen deshalb in die Pflicht genommen werden. Hier wäre etwas mehr Engagement der Unternehmer sehr wünschenswert und hilfreich.

Gerade dadurch können wir auch der Abwanderung in unser Ballungszentrum, die Metropolregion Nürnberg, entgegenwirken. Es darf nicht dazu führen, dass in den großen Städten der Metropolregion die Musik spielt und das flache Land für Ruhe und gute Luft zu sorgen hat.

Da passt ins Bild, wie auf der „Kommunale" zu hören war, dass ein oberbayerischer Landrat vorgeschlagen hat, man solle weniger Flüchtlinge ins schöne Oberbayern schicken, weil dort der Wohnraum knapp und teuer ist. Dafür wäre doch Nordbayern viel besser geeignet, weil dort die Bevölkerung ohnehin schrumpft und ganze Wohnhäuser leer stehen. Solche Äußerungen grenzen an Zynismus. Doch müssen wir auch hier die Augen stets offen halten und entsprechend gewappnet sein.

Meine Damen und Herren! Ein kluger Kopf hat einmal gesagt: „Zukunft ist meistens schon da, bevor wir damit rechnen". Es trifft vor allem für den kommunalen Bereich zu. Die Themen und die Probleme, mit denen wir uns heute befassen, werden auch die Themen von morgen sein.

Vom Liedermacher Reinhard Mey stammt der Ausspruch: „Je kaputter die Welt draußen, desto heiler muss sie zuhause sein." Das heißt, Kernstück der Lebensqualität und Identität in Bayern ist und bleibt die kommunale Selbstverwaltung mit einem bürgernahen Rathaus und dem ehrenamtlichen Engagement seiner Bürger. Sie gilt es zu bewahren und zu fördern. Da nützt es nichts, eine Informationsfreiheitssatzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen im Rathaus Ebermannstadt zu fordern, da bislang jeder Bürger die Information, die der gebraucht hat und die er haben möchte, erhielt. Eine Informationsfreiheitssatzung ist ein Bürokratiemonster, da der Zugang zur Information nur auf Antrag gewährt wird. Dieser Antrag ist schriftlich oder in elektronischer Form zu stellen und ist innerhalb eines Monats zugänglich zu machen. Da kann ich nur sagen: Oh armer Bürger, wenn du vom Rathaus etwas willst und dann aufgrund dieser Satzung einen Monat warten musst. Wir brauchen so etwas nicht, weil wir eine bürgernahe Verwaltung sind und die erforderlichen Informationen jederzeit zugänglich machen.

So ist unsere Verwaltung aus dem Vergleichsring für kleine Kommunen in Bayern im Jahr 2006 als leistungsstärkste Verwaltungsgemeinschaft hervorgegangen. Und ich füge hinzu: Und wir haben uns seitdem noch weiter verbessert.

Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Sach- und Fachkompetenz und für die hervorragend praktizierte Bürgerfreundlichkeit. Sie können auch weiterhin mit gezielten Fortbildungen und Schulungen rechnen und auch Programme zur Gesundheitsförderung und
-erhaltung werden angeboten.

Leider wird das hervorragende Funktionieren unserer Verwaltung nicht immer erkannt und manchmal sogar in Abrede gestellt. Für mich ist es ziemlich unverständlich, weil unser Serviceangebot das anderer Verwaltungen in Sachen Öffnungszeiten, Bürgerbüro, Bauplatzvermittlung, Care-Management und unseren Kummerkasten deutlich übertrifft.

Wir haben im vergangenen Jahr wieder hervorragendes geschaffen, vor allem auch dank der Mithilfe vieler Ehrenamtlicher. Ich danke aber auch den nicht in der Öffentlichkeit stehenden Personen, die, wie mir mitgeteilt wurde, 100, 125, 150 und gar 175 mal Blut gespendet haben und so lebensrettend für unsere Gesellschaft tätig wurden. Ich danke allen, die uns konstruktiv begleitet haben, die mitgestalteten oder mit anpackten, um unsere wunderschöne Stadt Ebermannstadt auch als Bildungshochburg weiter zu entwickeln. Ich danke allen Schulen, Kirchen, Rettungsorganisationen, Vereinen, Verbänden, Industrie- und Handwerksbetrieben und sage ihnen ein aufrichtiges Vergelt's Gott.

Ohne ihr Engagement wäre vieles nicht möglich, aber durch dieses Engagement wird das Leben in unserer Stadt reichhaltiger, vielfältiger und nicht zuletzt menschlicher.

Ich kann im Einzelnen nicht aufzählen, was sich in unserer unmittelbaren Umgebung hinter dem etwas bürokratisch klingenden Wort „bürgerschaftliches Engagement" alles verbirgt, das sind große und weniger große Aktivitäten - eines haben sie gemeinsam: sie sind alle wichtig und tragen dazu bei, dass die Lebensqualität in unserer Stadt positiv ist. Dass dies weiter so bleibt, hängt von unseren Stadtratsgremien und der Bürgerschaft ab. Wie sagte Henry Ford, der amerikanische Unternehmer: „Es hängt von dir selbst ab, ob du das neue Jahr als Bremse oder als Motor benutzen willst." Seien wir Motor.

Dies gilt auch für unsere Städtepartnerschaft mit Chantonnay. Sie besteht seit 1970. Im kommenden Jahr stehen in unserer Partnerstadt die 21. sog. „mini-olympischen Spiele" über die Pfingstfeiertage an. Von Beginn an trugen unsere beiden Städte Ebermannstadt und Chantonnay dazu bei, dass Europa näher zusammengerückt ist. Auch der alljährliche Schüleraustausch und die im zweijährigen Turnus durchgeführten mini-olympi-schen Spiele, die mehr und mehr eine kulturelle Veranstaltung werden, sowie die zahlreichen privaten und persönlichen Begegnungen haben tiefe Freundschaften entstehen lassen. Diese wollen wir auch in Zukunft fortführen.

Deshalb bitte ich Sie bereits heute, aus Ihren Reihen Personen zu benennen, die an Pfingsten 2014 unsere Freunde in Chantonnay besuchen und auch in unserem Städtepartnerschaftsfreundeskreis mitarbeiten. Dies wäre ein echtes Zeichen der Verbundenheit, aber auch der Freundschaft mit den Bürgerinnen und Bürgern von Chantonnay.

„Ebermannstadt ist Vorbild beim Umweltschutz", dies hat wiederholt die Untere Naturschutzbehörde des Landratsamtes Forchheim bestätigt. Erstes Ökokonto im Landkreis, Verzicht auf die Auffüllungsrechte im Städt. Steinbruch mit Ausweisung eines geschützten Landschaftsbestandteils, Verpflichtung der Pächter von Ackerflächen auf gentechnikfreie Bewirtschaftung, Ausweisung eines großen Teiles des Stadtwaldes als Schutzwald, Verzicht auf Zersiedelung im Außenbereich, restriktive Bauflächenausweisung, Führung zweier Baulückenkataster, Ausweisung eines ökologischen Vorzeigebaugebietes durch vernetzte Grünstrukturen, ökologische Dorferneuerungsverfahren, BHKW-Ein-bau bei der Kläranlage, um nur einige vorbildhafte Maßnahmen beispielhaft zu nennen. Ebermannstadt ist nicht nur bei der Bildung erstklassig, sondern auch beim Umweltschutz.

Mit diesem Ausblick wünsche ich Ihnen und Ihren Familien eine frohe und gesegnete Weihnacht. Halten wir uns an die Aussage des Schriftstellers Peter Rosegger, der einmal feststellte: „Was es auch Großes und Unsterbliches zu erleben gibt: Den Mitmenschen Freude zu machen, ist auch das Beste, was man auf der Welt tun kann."

Mein Wunsch für das neue Jahr ist, dass dieser Geist der Gemeinsamkeit in unserem Gemeinwesen erhalten bleibt und weiterhin zur Entfaltung kommt. Dann braucht uns allen nicht bange davor zu sein, wenn die Zeiten, vor allem vor den Wahlen, etwas rauer werden und sich nicht alle Wünsche und Erwartungen sofort in die Wirklichkeit umsetzen lassen.

Ich wünsche Ihnen für die Weihnachtszeit und das neue Jahr ein liebevolles, ein friedliches Miteinander sowie Glück, Gesundheit, Zufriedenheit und Gottes Segen.

Franz-Josef Kraus
Bürgermeister