Navigation


Rückblick 2014
Rede aus der Stadtratssitzung am 15.12.2014

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
verehrte Stadtratskolleginnen, verehrte Stadtratskollegen,
geehrte Vertreter der Presse,

die Feiertage stehen vor der Tür. Aller Augen sind auf das Fest im Familien- oder Freundeskreis gerichtet, auf ein paar Tage der Besinnlichkeit und Ruhe. Die Hektik der Vorweihnachtszeit legt sich und wir alle haben wieder Zeit über die eigentlich ganz aktuellen Botschaften dieses Festes nachzudenken. Auch fragen wir uns in dieser Zeit zwischen den Jahren, was das alte Jahr gebracht hat und was das neue bringen wird, für uns ganz persönlich und unsere Familie, aber auch für die Stadt und das Land, in dem wir leben und tätig sind. Wir können das vergangene Jahr Revue passieren lassen und uns fragen, wo wir stehen. Dazu gehört es, Ihnen für die Zusammenarbeit zu danken.

2014 war ein ereignisreiches Jahr. Die Stadt Ebermannstadt hat sich von ihrem Bürgermeister Herrn Franz Josef Kraus verabschiedet, meinem Vorgänger, der 24 Jahre die Entwicklung Ebermannstadts geprägt hat. Er hat die Geschicke unserer Stadt gelenkt. Ich möchte Herrn Kraus im Namen aller Ebermannstädter für seine Lebensleistung danken. Ich bedauere, dass er heute nicht unter uns ist.

Herzlichen Dank unserem ehemaligen 2. Bürgermeister Herrn Dorn, Träger des Goldenen Ehrenrings, für seinen Einsatz für unser Städtchen und das Mühlbachtal.

Verehrter Herr Neuner, Sie übernehmen weiter Verantwortung für unsere Stadt als Stadtrat. Für Ihre Tätigkeit als 3. Bürgermeister möchte ich es nicht versäumen auch, Ihnen im Namen aller Ebermannstädter Dank auszusprechen.

Auch der Stadtrat hat ein neues Gesicht bekommen. 11 neue Kolleginnen und Kollegen und 9 „alte Hasen“ bilden den neuen Stadtrat. 5 Ortssprecher und 3 Ortsvertreter wurden in unseren Ortsteilen neu gewählt.

Herzlichen Dank an alle ausgeschiedenen Stadträte, Ortssprecher und Ortsvertreter - der ehemaligen Stadträtin Frau Hübschmann – den ehemaligen Stadträten  Herrn Dr. Glaser, Herrn Alfred Götz, Herrn Thorsten Götz, Herrn Herbst, Herrn Minderlein, Herrn Pöhlmann, Herrn Schneider, Herrn Vogler und Herrn Walter.

Für ihr Engagement danke ich dem ehem. Ortssprecher von Kanndorf, Herrn Messingschlager und dem ehem. Ortsvertreter von Buckenreuth, Herrn Michael Sponsel.

Sie alle haben sich für Ebermannstadt und seine Ortsteile eingesetzt.

Ebermannstadt, das „Herz der Fränkischen Schweiz" bietet eine hervorragende Infrastruktur. Durch das vielfältige Angebot an Kitas, Kindergärten, Schulen von Grundschule bis Gymnasium und Fachoberschule, Schwimmbad, Stadthalle, Sportgelegenheiten ist unsere Stadt interessant für Familien und Arbeitnehmer, die hier bei Firmen, Handwerksbetrieben und Geschäften, in Einrichtungen für Senioren und Schulen ihren Arbeitsplatz haben oder in den größeren Städten des Umkreises ihr Geld verdienen. Viele unserer Ortsteile wurden durch Dorferneuerungen zu Schmuckstücken.

Um unsere Einwohnerzahl zu halten, bedarf es auch in  Zukunft großer Anstrengungen. Waren es letztes Jahr 6.946 Einwohner, sind es heute 6.925 Einwohner. Die demographische Entwicklung ist deutlich in unserer Statistik ablesbar, so nimmt die Bevölkerungsgruppe über 65 Jahren zu.  Die Geburten allerdings sind nahezu konstant. Bis zum heutigen Tag wurden 51 Kinder geboren. Vergangenes Jahr waren es 50 neue Erdenbürger. Und es tut  sich ja vielleicht noch etwas bis zum Jahresende!

Wir haben ein sehr gut funktionierendes Vereins- und Verbandsleben. Ehrenamtliche sind in den Bereichen Kinder und Jugend, Soziales, Senioren, Umwelt, Lokales, Freizeit, Kirche, Kultur und Politik tätig. Ohne dieses so wichtige Engagement wäre unsere Gemeinschaft ärmer. Ich bedanke mich bei allen, die mitgestaltet und angepackt haben, um Ebermannstadt weiterzuentwickeln.

Diese engagierte ehrenamtliche Tätigkeit wurde aber auch im Jahr 2014 weit über unsere Stadtgrenzen wahrgenommen und anerkannt. Ein Beispiel hierfür ist die Verleihung des Kulturpreises 2014. Er wurde  erst letzte Woche von unserem Landrat Dr. Ulm vergeben. „Comedy auf dem Dorf“ aus Gasseldorf hat diesen Preis erhalten. Einer der führenden Köpfe sitzt unter uns. Herr Dresel, ich möchte Ihnen stellvertretend für das ganze Team gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns mit Ihnen über diese Anerkennung.

Viele Ereignisse haben das Jahr 2014 geprägt.

Ebermannstadt steht, wenn man die Berichterstattung der Medien verfolgt, im Interesse der Öffentlichkeit wie selten zuvor.

Ein intensiv geführter Wahlkampf füllte die Schlagzeilen. Geschuldet war dies sicherlich der Tatsache, dass alle drei Bürgermeisterkandidaten neu und darüber hinaus noch politische Quereinsteiger waren. Keiner von uns zählte vorher zu den Mitgliedern des Ratsgremiums. Eine  Feuerprobe war sicherlich die Podiumsdiskussion in der Grund- und Mittelschule, die es vorher in dieser Form in Ebermannstadt noch nicht gab. Die Verteilung der Bürgermeisterämter spiegelt das Wählervotum wieder. Ebermannstadt hat nun die erste Frau im Bürgermeisteramt in ihrer Stadtgeschichte.

Das bisher gekannte „Sommerloch“ in der Medienlandschaft war für uns im April. Die „Vaterunser - Debatte“ wurde bayernweit zum Gesprächsstoff. Bevor der neue Stadtrat in Amt und Würden war, musste er sich mit den Themen Tradition, Trennung Staat und Kirche, Toleranz und Diskriminierung auseinandersetzen. Auch hier eine erste Feuerprobe. 

Über die Pfingstfeiertage haben wir unsere Partnerstadt Chantonnay besucht. Herr Kraupner und Herr Herbst begleiteten mich. Darüber habe ich mich sehr gefreut. Die 21. sog. „Miniolympiade“ fand statt. Die Franzosen boten uns ein beeindruckendes Programm und überwältigten uns mit ihrer Gastfreundschaft. Von Beginn an trugen unsere beiden Städte Ebermannstadt und Chantonnay dazu bei, dass Europa näher zusammenrückt. Auch der alljährliche Schüleraustausch und die im zweijährigen Turnus durchgeführten mini-olympischen Spiele, die mehr und mehr eine kulturelle Veranstaltung werden, sowie die zahlreichen privaten und persönlichen Begegnungen haben tiefe Freundschaften entstehen lassen. Es ist nun an uns, unsere französischen Freunde im Jahr 2016 herzlich zu begrüßen. Es ist unsere Aufgabe, diese Freundschaft behutsam und verantwortungsvoll zu pflegen. 

Was man erreichen kann, wenn man intensiv postet und votet, haben uns unsere Kinder und Jugendlichen vorgemacht. Beim bayernweiten Contest des Antenne Bayern Pausenhofkonzerts hat die Realschule Ebermannstadt gewonnen. Sportfreunde Stiller rockten Ebermannstadt. Ein wunderbares Erlebnis! Ob Schulen, TSV, Verwaltung oder Polizei - alle zogen an einem Strang, um dieses Event so kurzfristig möglich zu machen. Herzlichen Dank!

Das SoundFeel hat sein 5. Jubiläum gefeiert. Es ist mittlerweile überregional bekannt und findet große Anerkennung bei Jugendlichen und in Fachkreisen. So sehr wir uns über den Weltmeistertitel freuten, lag doch das Viertelfinale unserer Elf für das Festival an einem ungünstigen Termin. Ich hoffe, dass sich der Stadtrat trotz eines Defizits im Jahr 2014 für das Fortbestehen dieses Jugendkulturevents aussprechen wird. 

Bayernweite Anerkennung der Art und Weise, wie Ebermannstadt die Flüchtlingswelle bewältigt, haben wir durch die Sendung „Jetzt red I – Europa“ erfahren. Ich denke, wir können stolz sein, wie vorbildlich es bisher gelungen ist, diese Herausforderung anzugehen. Ob in Europa, dem Bund oder dem Land - viel wird auf politischer Ebene diskutiert, aber letztendlich stehen die Menschen vor unseren Türen. Wir schauen ihnen in die Augen. Da ist die schwangere Frau, das traumatisierte Kind, der verzweifelte Vater, dessen Familie noch im Kriegsgebiet ist. Die Politik muss anerkennen, dass es die Bürgergesellschaft ist, die die Herausforderung „Integration“ bewältigt. Viele Ehrenamtliche leisten großartige Arbeit. Ob es die Paten unserer Häuser sind, die Dolmetscher, die Menschen, die Deutschkurse geben und viele mehr – ich bedanke mich bei Ihnen allen herzlich.

Liebe Frau Löser, ich möchte gerade auch Ihnen für Ihr großes Engagement danken. Sie leisten mit Ihrer Familie weit über das normale Maß Hilfe. Sie sind Rettungsanker für viele Menschen geworden.

Ich bedanke mich auch bei den Kirchen, den Verbänden, insbesondere bei der Caritas und der Diakonie sowie bei den vielen Spendern. Wir wissen alle, dass die Flüchtlingswelle anhalten wird. Diese Herausforderung wird uns die nächsten Jahre begleiten.

Unser Jugendtreff wurde im September 2014 geschlossen. Nicht als Signal, dass Jugendarbeit in Ebermannstadt nicht mehr zählt, sondern im Gegenteil. Wir wollen Jugendarbeit auf neue Beine stellen. Der Stadtrat hat sich entschieden, die Stelle des Jugendpflegers neu zu besetzen. Herr Wiegärtner ist unser neuer Jugendbeauftragter, der sicherlich ein besonderes Augenmerk auf diesen Prozess legen wird. Herzlichen Dank dafür.

Ein weiteres Thema, das uns intensiv beschäftigt hat, war der Verkehr. Die vorgeschlagene Tunnellösung des Straßenbauamtes hat die Gemüter erregt und eine hoch emotionale Debatte ausgelöst. Nun ist es an uns, dem Stadtrat, alle Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und Informationen einzuholen, um verantwortungsbewusst mit dieser für Ebermannstadt so wichtigen Entscheidung umzugehen. Wir werden uns für kurz-, mittel- und langfristige Lösungen einsetzen.

Nicht nur das Thema Verkehr fordert interkommunale Zusammenarbeit. Wollen wir die Zukunft des östlichen Bereiches unseres Landkreises, gerade im Hinblick auf eine positive wirtschaftliche Entwicklung vorantreiben, so müssen wir uns mit unseren Nachbargemeinden zusammentun. Erste Treffen haben bereits stattgefunden. Das Thema Tourismus ist u.a. im Fokus. Hier sind noch viele Hausaufgaben zu erledigen. Strategien müssen entwickelt werden.

An dieser Stelle möchte ich mich bei unserem Landrat Dr. Ulm für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken. Ich freue mich auch darüber, dass unsere Landtagsabgeordneten, Herr Hofmann und Herr Glauber, immer wieder ihre Unterstützung zusichern.

Das „Unwort“ Straßenausbaubeitragssatzung wurde für Ebermannstadt konkret. Die Einführung ist unabwendbar. Forderungen der Rechnungsprüfung, des Landkreises, der Regierung und des Ministeriums liegen uns vor. Die Erkundung des Ermessensspielraums beschäftigt uns seit Monaten. Für den gesamten Stadtrat und mich als Bürgermeisterin wird es einer der schwersten Beschlüsse unserer Amtsperiode werden. Größtmögliche Transparenz und Information schulden wir hier den Bürgerinnen und Bürgern.

Bei all den ernsten und den äußerst schwierigen Themen gab es auch Bürgerinnen oder vielleicht auch Bürger –ich weiß es nicht- die uns mit  ihrer Strick- und Häkelkunst erfreuten. Der Säutreiber bekam einen Schal, der Schwan einen Halswärmer, der Eber Socken, eine Spinne hat „ihr Netz gehäkelt“. Ebermannstadt wurde bunt. Ich denke, uns allen hat dies zumindest ein Schmunzeln abgerungen. Ich persönlich freue mich immer wieder, wenn ich am Eber vorbei ins Rathaus gehe.

Hinter uns allen liegt ein arbeitsintensives Jahr. In der Verwaltung türmen sich bei vielen die Überstunden. Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Sach- und Fachkompetenz, für ihre Einsatzbereitschaft, mit der sie zum Wohle Ebermannstadts tätig sind.  Herzlichen Dank!

Aber selbstverständlich auch Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen, haben mit großem persönlichen Engagement ihr Ehrenamt wahrgenommen. Sitzungen wurden zu Marathonveranstaltungen, ein Zusatztermin jagte den anderen. Herzlichen Dank für Ihre Ausdauer. Hinter Ihnen stehen Partner, Familie und Freunde, die Sie unterstützen und Ihnen den Freiraum verschaffen, sich zum Wohle Ebermannstadts einzusetzen. Auch Ihnen danke ich sehr.

Wir als neuer Stadtrat und neue Bürgermeister haben die Karten in der Hand, um Ebermannstadt weiterzuentwickeln. Wir alle stehen gemeinsam vor großen Herausforderungen.

Bürgerinnen und Bürger wollen beteiligt werden, erwarten Transparenz und Information. Die Gesellschaft wandelt sich – die demografische Entwicklung prägt zukünftige Entscheidungen. Unser Aufgabengebiet wächst, manchmal auch über Nacht. Ein Beispiel hierfür sind sicherlich die Flüchtlinge, die ja, ich möchte fast sagen über Nacht, vor unserer Tür standen.

Trotz äußerst angespannter Finanzsituation, der Schuldenstand zum 30.09.2014 belief sich auf rund 22.370.000,- Euro, konnten im Jahr 2014 erhöhte Tilgungsleistungen erbracht werden.

Im Haushaltsjahr 2014 wurden 1.700.000,- Euro getilgt. In vergangenen Jahren betrug die Tilgung 900.000,- Euro. Neben der Stabilisierungshilfe von 500.000,- Euro waren hier maßgeblich die äußerst erfreulichen Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 970.000,- Euro ausschlaggebend.

Auch freut es mich, die voraussichtliche Höhe der freien Finanzspanne vorzulesen, die zwar sank, aber dennoch beachtenswert ist. Sie beträgt im Jahr 2014 voraussichtlich  1.300.000,- Euro, im Vergleich 2013 1.650.000,- Euro. Die Steuerkraft wuchs um 83,44 Euro, von 557,08 Euro auf 640,52 Euro.

Nun gilt es verantwortungsbewusst mit diesen Zahlen umzugehen, denn wir müssen nun Rücklagen bilden, um die steigende Kreisumlage und die sinkende Schlüsselzuweisung der nächsten Jahre auszugleichen.

Ich möchte an dieser Stelle auch unseren Wirtschaftsunternehmen danken, den Einzelhändlern, unseren Dienstleistern. Eine Kommune kann die Tanzfläche zur Verfügung stellen. Der Erfolg und die Leistung liegen in den Händen der Privatwirtschaft. Hierfür gilt es Respekt zu zollen.

Wir konnten viel für Ebermannstadt erreichen verehrte Kolleginnen und Kollegen.

Die Betreuung unserer Kleinsten – die Kinder unter 3 Jahren

Uns ist es bisher gelungen, allen Eltern einen Betreuungsplatz anbieten zu können. Mit der Unterstützung des Zwergenlandes, der kath. Kirche und des Jugendamtes konnten wir eine Übergangslösung schaffen. Diese Übergangslösung wurde allerdings nur für ein Jahr bewilligt. Die Planung einer Krippe läuft auf Hochtouren. Im Vorfeld haben wir uns intensiv mit Alternativstandorten beschäftigt. Wir haben uns die Entscheidung „Neubau“ nicht leicht gemacht. Alternativen wurden beleuchtet, mit Kosten belegt und mit den Zuschussträgern besprochen.

So wurde beispielsweise der ehemalige Zieglersche Kindergarten ins Auge gefasst. Dieser wurde allerdings in der Vergangenheit vollständig umgebaut, Mietverträge sind auf Jahre ausgelegt. Auch unsere Schulen benötigen den gesamten Raum. Um als Standort für junge Familien attraktiv zu bleiben, müssen und wollen wir den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erfüllen. Es ist in unserer aller Verantwortung, Haushaltsmittel für dieses so wichtige Projekt zur Verfügung zu stellen.

Ganz nebenbei, bei nahezu gleichbleibender Schülerzahl, stieg im Jahr 2014 die Schülerzahl in der Mittagsbetreuung, der verlängerten Mittagsbetreuung und in der offenen Ganztagsschule. Der Wunsch unserer Eltern und die Notwendigkeit nach mehr Betreuung sind offensichtlich.

Und nun zum ISEK – dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept – Wir werden mit Unterstützung der Regierung im Jahr 2015 fast 90.000,- Euro in die Hand nehmen, um eine Strategieplanung zusammen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern für unser Stadtgebiet und seine Ortsteile durchführen zu können. Hier wird auch die weitere Vorgehensweise bezüglich des Baugebietes Ehrlich beleuchtet. Die Innenstadtrettung wird Teil dieses Prozesses sein. Ich freue mich, dass der Startschuss gegeben wurde und das Büro Franke und Messmer in Kooperation mit dem Büro Geoplan seine Arbeit aufnehmen wird.

Die Dorfsanierung Moggast ist abgeschlossen, mit Hilfe der Bürgerinnen und Bürger  und der Kirche wurde ein Parkplatz erstellt. Auch konnten weitere historische Lampen montiert werden. Herzlichen Dank der Dorfgemeinschaft und der Kirche.

Der letzte Abschnitt der Dorfsanierung Rüssenbach wurde in die Wege geleitet und soll nächstes Jahr beginnen.

Der Feuerwehrbedarfsplan ist nahezu fertig. Unsere Feuerwehren im Stadtgebiet werden sich im Januar an einen Tisch setzen, um gemeinsam über den Bedarf der nächsten 10 Jahre zu reden. Planbarkeit unserer Ausgaben wird immer wichtiger.

Bürgerbeteiligung – das Bürgerinformationsportal ist online gegangen, Veranstaltungen von Bürgerinnen und Bürgern wurden unterstützt, Paten für Vorhaben wurden in der Verwaltung gefunden. Ein Beispiel für solch ein Vorhaben war die Umsetzung  der Idee von „Ebs spielt“. Unser Jugendbüro organisierte zusammen mit Stadträtin Susanne Löser und Bürgerinnen und Bürgern ein Event im Oktober. 500 Ebermannstädter kamen zusammen, um gemeinsam zu spielen. 

Nächstes Jahr soll beispielsweise ein weiterer Vorschlag aus der Bürgerschaft umgesetzt werden. Wir testen gerade den Mängelmelder in der Verwaltung. Transparenz und Bürgerbeteiligung müssen eine Selbstverständlichkeit im politischen Handeln sein.

Das Energiekonzept ist fertig. Die Universität Deggendorf hat das Ergebnis vorgestellt. Wir haben mit Herrn Dr. Morys bereits einen Energiebeauftragten gewählt, der dafür sorgen wird, dass wir an der Umsetzung weiterarbeiten. Es würde mich sehr freuen, wenn sich in Ebermannstadt ein Energierat etablieren würde.

An dieser Stelle herzlichen Dank an Herrn Dr. Morys, aber selbstverständlich auch an unsere weiteren Beauftragten. Ich habe es bereits erwähnt: Herr Wiegärtner ist unser  Jugendbeauftragter. Sie sind da ja schon ein „alter Hase“ und haben viel Erfahrung. Danke auch an Frau Löser, die als Spielplatzbeauftragte tätig ist.

Das Thema Breitband wurde auf den Weg gebracht. Eine vernünftige Breitbandversorgung gehört heute zur Daseinsversorgung und wird erheblich darüber entscheiden, wie sich das Gemeindegebiet weiterentwickeln wird. Derzeit stellt der Freistaat enorme Fördergelder bereit. Wir haben eine Kooperation mit 6 Nachbargemeinden geschlossen, um die bestmögliche Versorgung für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger gewährleisten zu können. Das  Markterkundungsverfahren befindet sich in der Endphase.

Ich habe Ihnen nun einen Abriss von vollendeten oder auf den Weg gebrachten Maßnahmen gegeben.

Wir wissen allerdings alle, dass viele dringend notwendige Pflichtaufgaben noch vor uns liegen. Ob Brandschutzmaßnahmen, die Anschaffung von Feuerwehrautos, Brückensanierungen, Kanalmaßnahmen oder Deponiesanierung. Wir werden verantwortungsvoll Prioritäten setzen müssen. Unsere finanzielle Leistungsfähigkeit wird hierfür den Rahmen setzen.

Der Stadtrat steht enormen Herausforderungen gegenüber. Dies wird nur gelingen, wenn wir alle bereit sind, diese Aufgaben gemeinsam zu bewältigen, über Parteigrenzen hinweg. Bei der Haushaltskonsolidierung werden wir bei der Bürgerschaft um Verständnis werben müssen. Dies wird nur mit größtmöglicher Transparenz, Offenheit und Ehrlichkeit gelingen.

Mit diesem Ausblick wünsche ich Ihnen und Ihren Familien eine gesegnete und frohe Weihnacht und für das neue Jahr ein friedliches, liebevolles Miteinander sowie Gesundheit, Zufriedenheit, Glück und  Gottes Segen.

Ihre Christiane Meyer
1. Bürgermeisterin

zur Rede von Sebastian Götz (2. Bürgermeister)
zur Rede von Erwin Horn (Fraktionsvorsitzender NLE)
zurück zur Startseite!